BfT Special Nr. 52 / Februar 2011

Russland plant noch in diesem Jahr der Welthandelsorgani-sation (WTO) beizutreten. Dies ist eine gute Nachricht für den Freihandel, weil damit eine der letzten großen Volkswirtschaften die Regeln der WTO anerkennt und sich zu deren Einhaltung verpflichtet.

Für den Veterinärsektor hat dies entscheidende Konsequenzen. Als WTO-Mitglied muss Russland die international gültigen Sicherheitsstandards für Rückstände von Tierarzneimitteln in Lebensmitteln respektieren und kann nicht mehr einseitig schärfere Rückstandsstandards fordern.

Konkret bedeutet dies für den Veterinärbereich, dass für Schweinefleisch-exporte nach Russland die Rück-standshöchstwerte des Codex Alimentarius gelten und nicht mehr die von Russland bisher verfolgte Nulltoleranz. Dies bedeutet auch, dass die willkürliche Festsetzung einer 42 Tage Wartezeit für Tetrazykline obsolet wird zugunsten der wissenschaftlich begründeten in Europa gültigen Wartezeit von fünf bis sieben Tagen, abhängig vom jeweiligen Produkt.

Die weitere gute Nachricht, die sich aus dem russischen Beitritt zur WTO ergibt, lautet, dass Freihandel dazu beiträgt, politisch motivierte Willkür zu begrenzen, weil er eine rationale Betrachtung von Risiken einfordert. (ms) ■